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Gesetzl. Grundlage

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Das Lebensmittelgesetz LMG ist die rechtliche Basis für alle untergeordneten Verordnungen im Bereich der Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände.

Allgemein

Das Lebensmittelgesetz LMG (SR 817.0) beschreibt die Rechte und Pflichten der Kontrollbehörden und der Personen/Firmen, welche in diesem Bereich tätig sind.

 

Das Gesetz bezweckt

  • Die Konsumentinnen und Konsumenten vor Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen zu schützen, welche die Gesundheit gefährden können
  • den hygienischen Umgang mit Lebensmitteln sicherzustellen
  • die Konsumentinnen und Konsumenten im Zusammenhang mit Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen und Kosmetika vor Täuschungen zu schützen



Das Gesetz erfasst

  • das Herstellen, Behandeln, Lagern, Transportieren und Abgeben von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen
  • das Kennzeichnen und Anpreisen von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen
  • die Einfuhr, Durchfuhr und Ausfuhr von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen
  • die landwirtschaftliche Produktion, soweit sie der Herstellung von Lebensmitteln dient

Im Bereich Lebensmittel

In der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung LGV (SR 817.02) werden u.a. die Bedingungen für ein zulässiges Lebensmittel beschrieben und zudem die allgemeinen Kennzeichnungsvorschriften dargelegt. Daneben gibt es für die einzelnen Lebensmittelgruppen spezifische Verordnungen.

 

In der Verordnung betreffend die Information über Lebensmittel LIV (SR 817.022.16 ) werden die spezifischen Kennzeichnungsvorschriften geregelt. Zusätzliche Bestimmungen für bestimmte Lebensmittelgruppen sind in den entsprechenden spezifischen Verordnungen geregelt

 

In der Zusatzstoffverordnung ZuV (SR 817.022.31) wird beschrieben in welchen Lebensmitteln welche Zusatzstoffe verwendet werden dürfen.

 

Die Verordnung über die Höchstgehalte für Pestizidrückstände in oder auf Erzeugnissen pflanzlicher und tierischer Herkunft VPRH (SR 817.021.23) nennt die zugelassenen Höchstwerte für Pestizide während die Verordnung über die Höchstgehalte für Kontaminanten VHK (SR 817.022.15)die zulässigen Höchstmengen von Kontaminanten in Lebnesmitteln festlegt..

 

Die Hygieneverordnung HyV (SR 817.024.1) beschreibt einerseits allgemeine hygienische Anforderungen an Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände, Räume, Einrichtungen und Personal. Andererseits werden in einem Anhang die maximal zulässigen Mengen an Bakterien, Hefen und Schimmel (Toleranz- und Grenzwerte für einzelne Arten von Mikrorganismen) in verschiedenen Arten von Produkten aufgeführt.

Im Bereich Gebrauchsgegenstände

Die Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung LGV (SR 817.02) ist die Hauptverordnung bzgl. Gebrauchsgegenständen und nimmt mindestens in kurzer Form Bezug auf alle Kategorien.

 

Die Verordnung über über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (SR 817.023.21) enthält die detailierten Bestimmungen über Bedarfsgegenstände aus Metall oder Metalllegierungen, aus Kunststoff, Zellglasfolien (Cellophan), Keramik, Glas, Email und ähnlichen Materialien, Papier und Karton, aktive und intelligente Materialien und Gegenstände, Paraffine, Wachse und Farbstoffe.

 

In der Verordnung über kosmetische Mittel VKos (SR 817.023.31) werden einerseits u.a. die in Kosmetika zugelassenen Farbstoffe, Konservierungsmittel und UV-Filtersubstanzen aufgelistet, andererseits die in Kosmetika verbotenen Stoffe.

 

Die Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug VSS (SR 817.023.11) definiert chemische und physikalische Anforderungen an Spielzeuge an Spielzeug und beschreibt die Kennzeichnungsvorschriften (z.B. Warnhinweise).

 

Die Verordnung über Gegenstände für den Schleimhaut-, Haut- und Haarkontakt sowie über Kerzen, Streichhölzer, Feuerzeuge und Scherzartikel (SR 817.023.41) regelt die Bereiche nickelhaltige Gegenstände für den Hautkontakt, Piercing, Tätowierung, Permanent-Make-up und verwandte Praktiken, afokale kosmetische Kontaktlinsen, Gebrauchsgegenstände für Säuglinge und Kleinkinder, Entflammbarkeit und Brennbarkeit textiler Materialien, chemische Stoffe in textilen Materialien und Ledererzeugnissen, Kerzen, Streichhölzer, Feuerzeuge und Scherzartikel.

 

Die Verordnung über Aerosolpackungen (SR 817.023.61) regelt die Beschaffenheit der Behälter, die Treibmittel, die Etikettierung und die nötigen Sicherheitsvorkehrungen inkl. die amtliche bzw. Selbstkontrolle.

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