Accesskeys

Gesetzl. Grundlage

Kinderspielzeug aus Kuststoff wird auf Entfalmmbarkeit geprüft

Folgende eidgenössichen Gesetze und Verordnungen befassen sich mit Gebrauchsgegenständen und bilden die rechtliche Basis für Inspektionen:

Das Lebensmittelgesetz LMG (SR 817.0) ist die rechtliche Basis für alle untergeordneten Verordnungen im Bereich der Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände. Es beschreibt die Rechte und Pflichten der Kontrollbehörden und der Personen/Firmen, welche in diesem Bereich tätig sind.

Die Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung LGV (SR 817.02) ist die Hauptverordnung u.a. bzgl. Gebrauchsgegenstände und Probenahme; sie nimmt mindestens in kurzer Form Bezug auf alle Kategorien. Die im Anschluss aufgeführten Verordnungen sind alle in der LGV verankert.

  • Die Verordnung über Bedarfsgegenstände (SR 817.023.21) enthält die detailierten Bestimmungen über Bedarfsgegenstände aus Metall oder Metalllegierungen, aus Kunststoff, Zellglasfolien (Cellophan), Keramik, Glas, Email und ähnlichen Materialien, Papier und Karton, aktive und intelligente Materialien und Gegenstände, Paraffine, Wachse und Farbstoffe.
  • In der Verordnung über kosmetische Mittel VKos (SR 817.023.31) werden einerseits u.a. die in Kosmetika zugelassenen Farbstoffe, Konservierungsmittel und UV-Filtersubstanzen aufgelistet, andererseits die in Kosmetika verbotenen Stoffe.
  • Die Verordnung über Gegenstände für den Schleimhaut-, Haut- und Haarkontakt sowie über Kerzen, Streichhölzer, Feuerzeuge und Scherzartikel (SR 817.023.41) regelt die Bereiche nickelhaltige Gegenstände für den Hautkontakt, Piercing, Tätowierung, Permanent-Make-up und verwandte Praktiken, afokale kosmetische Kontaktlinsen, Gebrauchsgegenstände für Säuglinge und Kleinkinder, Entflammbarkeit und Brennbarkeit textiler Materialien, chemische Stoffe in textilen Materialien und Ledererzeugnissen, Kerzen, Streichhölzer, Feuerzeuge und Scherzartikel.
  • Die Spielzeugverordnung VSS (SR 817.044.1) definiert chemische und physikalische Anforderungen an Spielzeuge und beschreibt die Kennzeichnungsvorschriften (z.B. Warnhinweise).
  • Die Verordnung über Druckgaspackungen VDp (SR 817.023.61) regelt die Beschaffenheit der Behälter, die Treibmittel, die Etikettierung und die nötigen Sicherheitsvorkehrungen inkl. die amtliche bzw. Selbstkontrolle.

Die Hygieneverordnung HyV (SR 817.024.1) beschreibt u.a. allgemeine hygienische Anforderung an Gebrauchsgegenstände.

Servicespalte